Die Grünen sind „schockiert“ über Ratssitzung

Zwischenzeitlich haben auch Die Grünen ihr Unbehagen über die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag geäußert. In der Pressemitteilung heißt es, die Grünen seien „schockiert und beschämt über die Abläufe in der Ratssitzung“. Bedauern äußerte man gegenüber dem Ratsmitglied Peter Pierskalla, der „Opfer eines abgekarteten Intrigenspiels“ geworden sei.

Die Fraktionssprecherin der Grünen, Karen Haltaufderheide erklärte: „Die Vorgänge in der vergangenen Ratssitzung haben weder etwas mit sachorientierter Politik zu tun, noch mit irgendeinem Interesse am Wohl der Stadt Wetter. Es ist uns völlig unerklärlich, wieso SPD und FDP Personalia für einen offensichtlich persönlich motivierten Rachefeldzug gegen den CDU-Fraktionsvorsitzenden Cosimo Palomba nutzen. Am schlimmsten ist allerdings, dass sie ohne Bedenken Peter Pierskalla zum Opfer ihrer Ränke machen. Peter Pierskalla war in verschiendensten Funktionen immer um Ausgleich und sachliche Diskussion bemüht. Ein solches Vorgehen, wie wir es in der letzten Ratssitzung erleben mussten, hat er nicht verdient. Das politische Klima und das Ansehen des Rates wurden erheblich geschädigt.

Das Vorgehen von SPD und FDP um die Wahl der zweiten Stellvertretung des Bürgermeisters ist nicht nur beschämend, sondern auch demokratisch, rechtlich und moralisch fragwürdig. Wetters Gerüchteküche wusste schon vor der Ratssitzung zu berichten, dass die SPD am neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden Palomba ein Exempel statuieren und anstelle des von Palomba vorgeschlagenen Pierskalla Frau Hülshoff als zweite Bürgermeisterin wählen wolle. Auf die Frage des Bürgermeisters nach weiteren Kandidaturen oder Vorschlägen blieb es allerdings still. Der  alternative Vorschlag kam erst, nachdem Peter Pierskalla per Abstimmung entsorgt worden war. Die bisherige Übereinkunft zu brechen und bei einer Nachwahl nicht dem Vorschlag der bisher besetzenden Partei zu folgen ist nicht üblich, aber noch nachvollziehbar. Äußerst fragwürdig ist es dann aber, die eigene Kandidatin nicht einmal in eine faire und offene Wahl zu schicken sondern zunächst den ursprünglichen Kandidaten abzuräumen, bevor man selbst einen Vorschlag macht – völlig überraschend, natürlich! – Das schädigt auch das Ansehen einer bisher sehr integren Frau Hülshoff, die sich leider von dem Angebot der SPD korrumpieren lassen hat.

Dass die SPD unter fadenscheinigen Argumenten dasselbe böse Spiel um Herrn Palomba auch bei der Besetzung des Vorsitzes im Schulausschuss gespielt hat, entlarvt die niederen Beweggründe. Wer Mehrheiten hat, geht über Leichen? – nicht mit uns!“

Symbolfoto / Archiv